Das Primat der nationalen Gesundheit

Ein Virus, der eine lebensbedrohliche Lungenkrankheit auslösen kann, verbreitet sich in einer Weltbevölkerung, deren Immunsystem darauf null vorbereitet ist. Faktisch gleichzeitig und überall.

Als Science-Fiction-Katastrophen-Plot vermutlich schlicht zu krawallig, um eine Chance auf Verfilmung zu bekommen.

Die Pandemie ist ein globaler Schock, der in einigen Facetten über Weltkriege hinausgeht: Sie betrifft wirklich alle Länder, bedroht wirklich alle Menschen und sie ist nicht durch einen Akt von Rationalität wie Friedensschluss oder Kapitulation zu beenden.

Neben allen faktischen Bedrohungen und Schäden versetzt sie die Weltgesellschaft in einen Zustand, den Menschen ganz besonders schlecht ertragen: anhaltende Ungewissheit. Niemand kann auf ein Zieldatum hinarbeiten, an dem Normalität eintritt. Niemand kann abschätzen, wie viele Opfer die Krankheit fordern wird. Niemand kann die Stabilität von Gesundheits-, Sozial-, Wirtschafts- und Finanzsystem sowie der öffentlichen Ordnung in den Weltregionen ernsthaft prognostizieren.

Reflexe vs. Reflexion

Die Gesellschaften reagieren ähnlich wie einzelne Menschen in Not: Plötzlicher existenzieller Stress löst den Ausstoß von Adrenalin aus, um alle Energie in verbesserte Handlungsfähigkeit zu leiten. Handeln allerdings im Sinne von Weglaufen und Flüchten, Hinlaufen und Verjagen, Eingraben und Schutz suchen. Also immer Reflexe statt Reflexion.

In Schock und Unsicherheit suchen auch europäische Gesellschaften Orientierung im Vertrauten. Das zeigte sich sehr schnell an der nationalstaatlichen Fokussierung der ersten Reaktionen: Reisetätigkeit wurde entlang nationaler Grenzen blockiert (statt durch Einkreisen der lokalisierten Infektionsherde im Land). Auch die tägliche Infektions- und Todesfallbilanzierung erfolgt in einer nationalen Logik, die im 19. Jahrhundert nicht anders ausgesehen hätte. Wirtschaftliche und soziale Folgen werden an den Nationalstaat adressiert - und er verspricht Heilung, als würde er dauerhaft über materielle Mittel verfügen, die aus anderen Quellen stammten als der Wirtschafts- und Arbeitswelt, die er zu schützen verspricht. Nationale Gesundheitssysteme liefern sich einen globalen Wettstreit um Schutzkleidung, Beatmungsgeräte und Pharmaforschung.

Es wäre naiv gewesen, etwas anderes zu erwarten. Aber es zeigt, wie wenig die Weltgesellschaft in den Köpfen verankert ist und wie wenig handlungsfähig transnationale Institutionen im Vergleich zu nationalen sind, selbst innerhalb der EU. Wenn eine Krise eine globale Antwort bräuchte, dann diese. Selbst in den Katastrophenfilmen, die von der Abwehr einer Weltbedrohung aus dem All handeln, organisiert der weltrettende US-Präsident mehr planetare Kooperation als im gegenwärtigen Ernstfall irgendjemand von Gewicht.

Der synchron-globale Schock deckt auf unterschiedlichste Weise Widersprüche und Brüche auf, die die nächsten Wochen und Monate bestimmen werden.

Beispiel 1: Die deutsche Arbeitswelt

Nie wurden die Unterschiede in persönlicher wirtschaftlicher Sicherheit so deutlich wie jetzt:  Rentenbezieher, Staatsbedienstete und sogar Hartz IV-Empfänger erhalten ihr Geld unverändert und verlässlich. Abhängig Beschäftigte fallen teilweise in Kurzarbeit null, andere hingegen können im Mobile Office kaum eingeschränkt weiter rackern, noch andere, wie im Lebensmittel-Einzelhandel, repräsentieren auf einmal Mangelberufe. Betriebsbedingte Kündigungen werden folgen. Kleine wie große Unternehmer sehen ihre Existenz in unterschiedlichen Zeitperspektiven gefährdet. Und völlig schutzlos sind Freiberufler, sie bilden die erste Einsparoption für ihre bisherigen Auftraggeber und leiden oft additiv unter den Einschränkungen des Social Distancing und dem Konjunktureinbruch.

Was bisher ein eingespieltes Nebeneinander unterschiedlicher Erwerbsformen mit unterschiedlichen Vor- und Nachteilen war, ist nun zu einem abgründigen Gefälle an Existenzsicherheit und Chancengleichheit zwischen ihnen geworden.

Das birgt Sprengstoff, der durch Kurzarbeitergeld nur teilweise entschärft werden kann. Denn wie bei jeder staatlichen Hilfe gibt es auch hier nicht das objektiv gerechte Verteilungskriterium.

·       Wer Unternehmen nach Bedürftigkeit (rote Zahlen oder Existenzbedrohung) stützt, versenkt Milliarden in Branchen, die eigentlich eh nicht zukunftsfähig waren und nimmt viele solide geführte Unternehmen von Hilfe aus.

·       Wer alle gleich unterstützt (Stichwort Helikoptergeld), kann viele Existenzverluste dennoch nicht verhindern, alimentiert aber andere, die keiner Hilfe bedürfen.

·       Und wer nach dem Äquivalenzprinzip unterstützt, etwa durch gezielte Hilfe für systemrelevante Branchen und Unternehmen, deren Verlust der Allgemeinheit schwer schaden würde, setzt sich bei den vielen anderen Bedürftigen dem Vorwurf der Willkür aus. Wer einen Großteil der Erwerbsmöglichkeiten oder der Altersvorsorge verloren hat ohne eigenes Verschulden und ohne eigene Abwehrmöglichkeiten, wird die Rettung einer Bank oder eines großen Tourismusunternehmens kaum mit Beifall bedenken, wenn er selbst leer ausgeht.

All dies blendet noch die Generationengerechtigkeit aus: Die Politik beweist ihre akute Handlungsfähigkeit zulasten künftiger Möglichkeiten bei öffentlichen Investitionen, ökologischen und sozialen Initiativen sowie aller steuerlichen Entlastungsmöglichkeiten. Die sympathisch wie alternativlos wirkende dreistellige Milliardenhilfe wird nicht ohne Folgeschäden bleiben.

Beispiel 2: Ungleiche Gesundheitssysteme

Die Medien beschreiben in fast allen Weltgegenden die gleichen Geschichten: Knappe Tests, knappe Schutzkleidung und Intensivbetten, drastische Mobilitätsbeschränkungen und wachsende Infektions- und Todeszahlen. Was erst in einiger Zeit deutlich werden wird, sind die enormen quantitativen Unterschiede der Probleme. Heute grübeln manche Ökonomen über die Schockwellen, die ein weiter exponentieller Verlauf in den Vereinigten Staaten für den Rest der Welt auslösen kann. Morgen werden wir sehen, dass ein exponentieller Verlauf etwa in Afrika und in einigen BRICS-Staaten die EU auch dann noch massiv fordern wird, wenn hier das Immunitätsniveau steigt und die Überlast in den Krankenhäusern abklingt; Fordern in humanitärer wie wirtschaftlicher Hinsicht.

Eine globale Gesundheitskrise wird auf einschneidende Art deutlich machen, was Angela Merkel schon mit Blick auf europäische Integration und koordinierte Migrationspolitik in Erinnerung gebracht hat: Wenn es einem Nachbarn existenziell schlecht geht, kann man nicht wegsehen und weitermachen wie bisher. Die Gegenwartswelt hält an nationalen Grenzen nur in Maßen ein Wohlstandsgefälle aus – das wird bei einem existenziellen Gesundheitsgefälle nicht anders sein.

Die Folgen des Virus werden also in einer deutschen wie in einer globalen Perspektive auf längere Sicht wirksam bleiben. Dabei wird uns die Krise zwingen, axiomatische Wertefragen zu diskutieren.

Ökonomische Prinzipien im Gesundheitssystem?

Richtig ist: Eine Gesellschaft braucht einen Wertekonsens für ihren Zusammenhalt. Damit das funktioniert, sind vereinfachende Zuspitzungen vermutlich nötig. So ist es in unserer Welt eine Selbstverständlichkeit, Gesundheit für das höchste Gut zu halten. Niemand wird öffentlich verkünden, dass es für die Rettung eines Menschenlebens eine finanzielle Obergrenze gibt. Dabei zeigt schon ein schneller Blick in die Welt, wie selbstverständlich in der Praxis solche Grenzen sind, auch wenn sie unausgesprochen bleiben.

Auch das deutsche Gesundheitssystem ist nach ökonomischen Maßstäben geordnet. Wir versuchen es so zu optimieren, dass es mit hohen, aber nicht unbegrenzten Ressourcen ein Maximum an – möglichst gesund verbrachter – Lebenszeit herausholt. Natürlich würden noch größere Ressourcen noch mehr bringen, und immer wieder wird an dieser Grenze gestritten– aber sie existiert. Auch jenseits der Gesundheitspolitik wägen wir andere Werte gegen Menschenleben ab: Wir tolerieren gefährliche Sportarten, Verkehrsmittel, Nahrungs- und Genussmittel. Damit gewichten wir manche Freiheiten als so wertvoll, dass sie verlorene Lebensjahre rechtfertigen.

Globale Empathie?

Noch offensichtlicher wird das, wenn wir auch hier über Grenzen hinausdenken: Kaum jemand käme auf die Idee, den Erhalt von Menschenleben auf einem anderen Kontinent mit deutschen Ressourcen so stark zu schützen, wie wir das im eigenen Gesundheitssystem tun. Ein Sterbender in einem fernen Land bewegt uns deutlich weniger als einer in der eigenen Nachbarschaft. Unsere Zahlungsbereitschaft orientiert sich an unserem Empathiehorizont, und der entsteht aus dem Zusammenspiel von familiärer, empfundener und regionaler Nähe sowie nationalem Zugehörigkeitsgefühl.

Ja, kommunikativ ist akut nicht zu kritisieren, dass die Politik wirklich alles dafür tut, durch kollektive, verhaltensändernde Appelle das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben einzubremsen, durch Finanzhilfen Existenzängste zu kontern und dabei in dem Horizont denkt, in dem auch die Öffentlichkeit Sicherheit und Orientierung sucht: im nationalen Rahmen. Die Rahmengeschichte ist: In Deutschland haben wir eine sehr ernste Situation. Aber wir haben bessere Möglichkeiten, sie zu bewältigen, als viele andere, also lasst uns deutsche Tugenden ausspielen, dann wird das schon.

Kein deutsches Genesungs-Cocooning

Aber es liegen politische Weichenstellungen vor uns, die allein in diesem nationalen Sicherheitsnarrativ nicht zu bewältigen sind. Die Expansion des Virus wird anderswo größere Opfer fordern als hier, in einem der leistungsfähigsten Gesundheitssysteme der Welt. Das wird uns aber nicht erlauben, inselartig unser Wirtschaftswunder 2.0 zu organisieren und fleißig wie sozialpartnerschaftlich einen nationalen Restart zu organisieren. Vielmehr werden wir erheblichen Anforderungen aus anderen Teilen der Welt ausgesetzt sein, die humanitär wie wirtschaftlich nicht ausgeblendet werden können. Keine große europäische Volkswirtschaft ist enger mit der Welt verflochten. In einer Weltgesundheits- und -wirtschaftskrise kann es kein deutsches Genesungs-Cocooning geben.

Letztlich unhaltbar wird es aber auch sein, immer wieder das bedingungslose Primat der Gesundheit vor der Wirtschaft zu besingen. Weder gibt es ein solches Prinzip im gesellschaftlichen Normalmodus, noch wäre es jetzt durchhaltbar. Auch wenn das Absenken der Bewegungsbeschränkungen und das schrittweise Wiedereinführen von Gewerbefreiheit Einfluss auf Infektionswahrscheinlichkeiten nehmen kann, darf nicht jede Erleichterung tabuisiert werden.

Die in historischem Rahmen jedes Vorbild sprengenden Soforthilfen sind allein dadurch legitimiert, dass sie den dauerhaften strukturellen Schaden an Wohlstand, sozialer Sicherheit und auch an der Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems selbst begrenzen - und die Ausgangsbasis für einen Restart schützen. Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit bildet eine notwendige Voraussetzung für den Erhalt der Stärken unseres Gemeinwesens.

Fazit: Lasst uns reden

Es wird und es muss eine Abwägung erfolgen zwischen virologischen und ökonomischen Prioritäten. Und zwischen nationalen und globalen Zielen. Nicht die Abwägung selbst wäre neu. Wohl aber das offene Sprechen darüber.

Wie den Laden zusammenhalten? Ein Orientierungsansatz für Volksparteien nach dem Thüringen-Fail

Die aktuelle Krise der CDU hat die gleichen Ursachen wie die schon länger gärende der SPD. Und die liegt nicht darin, dass sie auf einmal Vollversager wurden oder ein unglückliches Schicksal nur ungeeignete Köpfe in Spitzenposten gebracht hat. Es ist vielmehr die gesellschaftliche Realität, die sich in einem Prozess von Jahrzehnten gründlich geändert hat. Der zentrale Orientierungspunkt jedes Versuchs, eine politische Mehrheit hinter sich zu bringen, war stets die Mitte. Nun gibt auf einmal zwei davon, und die vertragen sich gar nicht gut.

Die SPD fühlt sich seit dem Thüringen-Fail so wohl in ihrer Haut wie lange nicht mehr. Wenn es ein Politikfeld gibt, das Zusammenhalt und Identifikation unter Sozialdemokraten nährt, dann die entschlossene Abwehr von Rechtsradikalismus und Demokratiefeinden. Die Partei von Otto Wels und Willy Brandt war die letzte im parlamentarischen Kampf gegen die Nazis, eine der ersten im Widerstand, und anschließend war sie im Osten Deutschlands unter den ersten Opfern der kommunistischen Diktatur (und nach dem Mauerfall die Partei mit der striktesten Ausgrenzung von Blockparteimitgliedern). Die Sozialdemokratie stand historisch stets auf der richtigen Seite der Geschichte. 

Die Geschichte ist der stärkste Identifikationsklebstoff der SPD. Sie ist ihr Stolz, auch ihr Auftrag für Gegenwart und Zukunft. Aber eines ist sie nicht: die Lösung ihrer Probleme. Die Geschichte der SPD ist enorm wertvoll für ihre interne Selbstvergewisserung. Aber Stimmen und damit einen neuen Auftrag für politische Führung wird sie ihr kaum bringen. 

Auch die Union versucht in der Krise die Rückbesinnung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner und beschwört „Die Mitte“. Genauso nachvollziehbar, denn das war ihr Erfolgsrezept, um zur natürlichen Regierungspartei der Bundesrepublik zu werden (was nur dann nicht gelang, wenn es der SPD mal besser gelang). Auch sie wird mit dem Naheliegenden, der Rückbesinnung auf alte Erfolge, scheitern. Denn die Welt hat sich weiter gedreht, als viele wahrhaben wollen.

Alte und neue Mitte

Meine Generation der Babyboomer wurde in eine Republik hineingeboren, die die Wissenschaft als „nivellierte Mittelstandsgesellschaft“ beschreibt. Die große Mehrheit lebte, sofern mit einer anständigen Berufsausbildung und einer halbwegs stabilen Familie beglückt, in sicheren Umständen, einer klaren Vorstellung von Geschlechterrollen und Benimmregeln, einer intuitiven Abneigung gegenüber politische Extremen - und in der Gewissheit, dass der Großteil der Mitmenschen einen Lohn, ein Gehalt oder eine Besoldung in vergleichbarem Maßstab bezog. 

Diese Mittelschicht genoss die Aufmerksamkeit der politischen Parteien. Denn die die wussten, dass ohne sie keine Mehrheit zustande kam. 

Soweit, so gut. Dumm nur, dass die Parteien – und viele Redaktionen - diese Vorstellung von Normalität bis heute nicht aus den Kleidern zu schütteln vermögen. 

In der postindustriellen Gesellschaft, die seit Anfang der Siebziger bis in die 90er die Realität eroberte, gewann eine andere Mittelschicht die Oberhand. Nachdem sich der Anteil der Industrie an der Wertschöpfung mal eben halbiert hatte, schrumpfte auch das Gewicht des gewerkschaftlich organisierten Tarif-Arbeitnehmers und seines (oft konservativeren) kaufmännischen Angestellten-Kollegen. In den kreativen und technologischen Berufsfeldern der Wissensgesellschaft wurden akademische Werdegänge auf einmal ziemlich normal. Wer sich früher mit einer Banklehre einen lebenslang beachtlichen Status sicherte, muss heute nicht nur BWL studieren, sondern sich auch noch alle paar Jahre beruflich neu definieren und räumlich verändern.

Synthetisierte Identitäten

Heute dominiert die neue Mittelschicht in den urbanen Leitmilieus. Die Kinder des alten Mittelstands waren oft die ersten in ihren Familien mit Hochschulabschluss. Auch sie müssen sich keine Sorgen ums Geld machen, wenn sie von ihren Bildungschancen Gebrauch gemacht haben. Aber eines fehlt ihnen fundamental: Zusammenhalt, Zugehörigkeit. Wer die Freiheit hat und nutzt, seine religiöse und sexuelle Identität bestimmt, seinen Wohnort (gern auf Zeit) wählt, seinen ganz persönlichen Cocktail von kultureller Identität mixt, TCM und Vinyl-Sammlung pflegt und bei Gravis oder Manufactum materielle Leidenschaften auslebt, der wird niemanden finden mit identischer Verortung. Die neue Mitte hat aus Ablehnung des Konformismus der alten Mitte das Gegenteil, eine Gesellschaft der Singularitäten geschaffen, so bezeichnet vom Viadrina-Soziologen Andreas Reckwitz, heißen Herzens zur Lektüre* empfohlen. 

Meine Branche, die Werbung, profitiert davon: Denn Charakter ist nun käuflich. Konsum dient hier kaum mehr der materiellen Bedürfnisbefriedigung, sondern der Selbstdefinition durch ein Bekenntnis zur wohlüberlegt gewählten Marke. Wie mächtig dieses Bedürfnis ist, zeigen die überquellenden Altkleidersammelstellen in Berlin.

Reckwitz (und andere) beschreiben auch das Wachstum der neuen Unterschicht, die beim Umschwung von der Industrie- zur Wissensgesellschaft entweder zum perspektivlosen Bezieher von Transferleistungen oder zum deklassierten Dienstleisterdasein im Mindestlohn-Universum verdammt wurde. Und über allem thront eine kleine, absurd reiche Oberschicht. Politisch bestimmt nicht machtlos, als Wählergruppe aber vernachlässigbar.

Wer sich das Nebeneinander dieser vier sozialen Aggregate live und in Farbe vor das innere Auge führt, kann das Leiden der meisten Parteien in Deutschland verstehen. Es ist eine grundlegende, keine situative Krise. Das alte Mantra der Volksparteien, ein möglichst großes Stück vom Mitte-Kuchen zu gewinnen, fällt in sich zusammen angesichts der beiden Mitten, die unterschiedlicher kaum sein könnten. 

Sprachlosigkeit der Mitten

Die alte Mitte fürchtet die urbanen Spinner wegen ihrer wachsenden kulturellen und ökonomischen Dominanz, verachtet zugleich ihre Schrankenlosigkeit und Vereinzelung. Die neue Mittelschicht wiederum langweilt sich schon beim Gedanken an ein kleinstädtisches Reihenhausleben zwischen Sportverein, Autowaschen und Rasenmähen. Die beiden Gruppen, von vielen Redaktionen und Politikern noch immer in einen Sack namens Mitte gesteckt, würden vermutlich an gemeinsamen Grillabenden  nebeneinander wortlos und genervt vor sich hin stieren.

In der kleinstädtischen Welt, die Zuwanderer ablehnt, leben kaum welche. Und in der großstädtischen Welt voller Tierschützer leben nur Streicheltiere. Die alte und die neue Mitte haben sich in den zurückliegenden Jahrzehnten zu handfesten Antagonisten entwickelt. Man redet über- und nicht miteinander, und zwar schlecht. Die neue Unterschicht, als einzige Beteiligte auch materiell bedrängt, hat nebenbei unbeachtet alle Hoffnung auf Aufstieg fahren lassen.  

Man versteht die Nöte der Parteistrategen. 

Bekenntnis- vs. Repräsentativ-Demokratie

Früher wurden Regierungen abgewählt, wenn sie schlecht regiert haben. Heute haben wir die niedrigste Arbeitslosigkeit seit dem Epochenwechsel 1990, stabile Preise, wachsende Löhne und Lebenserwartung, sinkende Arbeitszeit, äußeren Frieden und hunderte TV-Kanäle. Und eine über allem wabernde politische Weltuntergangsstimmung. Spitzenpolitiker und -innen fliehen vor ihrer Überforderung. 

Offenbar wird Politik nicht an ihrem Ergebnis gemessen. Wählen ist nicht Belohnung für erbrachte politische Leistung, war es auch früher selten. Schlimmer: Wählen ist nicht mehr Auswahl der Repräsentanten, denen man die Beherrschung der wichtigsten Zukunftsfragen zutraut. Wählen ist heute vor allem eines: Bekenntnis zu dem einen Thema, das aktuell die größten emotionalen Wellen schlägt. 

Für die neue Mitte naheliegend, trifft sie ihre Wahl- wie ihre Konsumentscheidungen: Mit welchem Kreuz fühlt sich meine tendenziell singularisierte Seele am wohlsten? Wie schön, dass die Grünen dafür ein wunderbares Angebot haben. Ein „Hier-kann-man-nichts-falsch-machen-und-sich-überall-sehen-lassen“-Kreuzchen. Klimapolitik hat sich zum Gut-Böse-Unterscheidungsthema aufgeschwungen, da ist ein Bekenntnis-Kreuz immer gut untergebracht.

Für den Teil der alten Mitte, der durch „Fremde“ Konformität und Normalität seiner persönlichen Lebensumgebung bedroht sieht, erfüllt ein AfD-Kreuz eine ähnliche Funktion: Ihr da oben macht mir meine gewohnte Ordnung nicht kaputt. Völlig egal, ob Umwelt- oder Haushaltspolitik, Rente oder Gesundheit gut geregelt werden, Hauptsache die aktuell stärkste Emotion findet ihren Ausdruck in der Wahlkabine.

Soviel zu den Gewinnern der zwei Mitten. Wer aber nicht nur die eine oder die andere Mitte bedienen will oder kann, tut sich sehr schwer mit einer glaubwürdigen Verortung in der postindustriellen Gesellschaft. Andreas Reckwitz sieht Szenarien für die Weiterentwicklung, überwiegend nicht ermutigend:  das weitere Wachsen des deklassierten Prekariats in Folge der digitalisierten Ökonomie oder ein lange währender Verdrängungskampf zwischen den beiden Mitten mit dem perspektivischen Vorteil der besser ausgebildeten neuen Mitte, dafür einer scharfen Gegenwehr des verbleibenden Rests.

Seine positive Perspektive lässt der prekären Klasse und der alten Mitte Raum neben der expandierenden neuen Mitte. Vor dem Hintergrund des demographisch getriebenen Arbeitskräftemangels in Europa könnten Chancen entstehen, die Unterklasse zu entprekarisieren und eine neue, materielle wie immaterielle Wertschätzung für nicht akademische Arbeit zu entwickeln. 

Euer Job, Volksparteien! Und unserer.

Union und SPD ist es unmöglich, sich für die eine oder andere Mitte zu entscheiden. Es muss ihre Perspektive sein, trotz aller Sprachlosigkeit ein Minimum an Gemeinsamkeit zu schaffen, das das Land zusammenhält und in beiden Mitten relevanten Wählerrückhalt produziert. Deshalb können sie gar nicht anders, als den Dominanzversuchen beider Mitten ein glaubwürdiges Angebot des sinnvollen Miteinanders entgegenzustellen. 

Das klingt viel leichter als es ist. Denn schon kommunikativ haben beide Mitten kaum mehr Gemeinsamkeiten, schon die neue Mitte allein zerfällt ja in diverse Mediennutzungswelten. Es ist auch alles andere als banal, Spitzenpersonal zu identifizieren, mit dem beide Mitten etwas anfangen können. Die Spielregeln einer Bekenntnis-Demokratie drängen zur symbolisierenden Simplifizierung und Herabwürdigung des Gegners, wer wagt es, sich dem einseitig zum entziehen?

Aber es nicht zu versuchen, wäre sträflich. Die Unterschiedlichkeit der Mitten weiter zu ignorieren, wäre dumm. Die banalisierende Reduktion von Politik auf symbolbeladene Kulturkämpfe verdient Widerspruch, die repräsentative plurale Demokratie hingegen laute Fürsprache. 

Ein großer Sprung über meinen Schatten: Es scheint aktuell einen Spitzenpolitiker zu geben, der das Problem ernst nimmt und immerhin daran arbeitet: Markus Söder hat seine Persönlichkeitsmarke seit dem Amtsantritt als MP so modelliert, dass er auch in der sonst CSU-fernen urbanen neuen Mitte zumindest mal angehört wird. Erst mal nur ein Versuch, aber immerhin schlauer als die vielen tumben Echos der Adenauer-Mitten-Denke.

Diese Herausforderung ist existenziell für die Volksparteien. Und andersrum ist der Erfolg der Volksparteien in diesem großen Spiel existenziell für unsere Gesellschaft. 

Und wer kann helfen? Wir. Meine Generation mit Wurzeln in der alten und einem Leben in der neuen Mitte. Die – demographisch bestens besetzten – gut ausgebildeten Babyboomer verfügen über das Können und den Einfluss, Brücken zwischen den Antagonisten zu bauen. Wir kennen noch die Wohligkeit eines Samstagabends mit Enterprise und Sportschau in Vierkopf-Familie, dann Sonntagsbraten und dann Diskussion von Enterprise und Sportschau auf dem montäglichen Schulhof, weil alle das Gleiche gesehen haben. Wir kennen aber auch den Genuss der Freiheit, Konventionen abzustreifen und möglichst alles auszuprobieren, was erreichbar ist. Und wenn wir ehrlich sind, springen unsere Bewusstseinszustände manchmal noch von den Maßstäben der alten Normalität und der neuen Singularität hin und her.

Der Gegensatz der beiden Mitten kann unsere Gesellschaft sprengen. Verhindern können das Volksparteien, die sich den Respekt beider Mitten verdienen. Dafür müssen sie erst ihren Antagonismus begreifen. Helfen kann auch die einzige Generation, die beiden Mitten verbunden ist. Kapitulieren wie Nahles und AKK kommt nicht in Frage.

*Lesetipp:
Andreas Reckwitz, Das Ende der Illusionen: Politik, Ökonomie und Kultur in der Spätmoderne, edition suhrkamp, 2019

Spalter - Thüringen und die Folgen

Die Landtagswahl in Thüringen hat ein einmalig schwieriges Ergebnis erbracht. Eine Mehrheit gegen die AfD war nicht, wie in Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg, durch ein Keniabündnis zu erzielen, an sich schon eine Überdehnung all dessen, was wir als Koalition kennen. Deshalb war, oft noch unausgesprochen, schon am Wahlabend klar, dass es nicht ohne irgendeine Form der Kooperation von CDU und/oder FDP mit der Ramelow-Linkspartei geht, wenn parlamentarische Mehrheiten erforderlich sind. 

Dass die erwartete Minderheitsregierung von R2G nicht zustande kam, ist das Ergebnis einer bauernschlauen AfD, einer ratlosen CDU und einer naiven FDP im Erfurter Landtag. Der MP-Titel von rechtsradikalen Gnaden wird keinen Bestand haben. Schon sehr bald wird öffentlich werden, dass dieser Coup nicht ohne Kommunikation zwischen den Fraktionen hinter der MP-Mehrheit erfolgt sein kann. Die Bundes-CDU wird die Landtagsfraktion zurückpfeifen. R2G kann schon zur Gesichtswahrung in der auch vor dem Hintergrund der drei Parteigeschichten brisanten Konstellation gar nicht anders, als jeden Funken von Kooperation mit Höckes Ministerpräsidenten der Wahl zu meiden. 

Noch hilfloser als alle andere Beteiligten agiert der Bundesvorstand der FDP. In einer Situation, die für die handelnden Personen kaum unvorhersehbar war, kommt erst mal eine fixe Gratulation von Kubicki und dann, nach einigen Stunden Schweigen, ein Schwurbelstatement vom Vorsitzenden, dessen Nettobotschaft wohl hieß, man werde nicht von Berlin aus eingreifen. Während parallel die Statements der Liberalen mit ethischem Kompass klare Kante gegen Rechtsaußen fordern, manövriert sich Christian Lindner als zweiter FDPler dieses Tages in nicht haltbare Position. Als die AfD ihre eigene Raffinesse bereits öffentlich feiert und den FDP-Kandidaten damit als dummen Jungen entlarvt, entfacht Lindner durch Nichtstun eine bundesweite parteiinterne Auseinandersetzung, die nur in dauerhafter Spaltung oder seinem Rückzug enden kann. Denn der Gesichtsverlust einer Selbstkorrektur wäre für den Ein-Mann-Parteiretter schwerlich auszuhalten.

Menschen, die anders als ich keine tiefe Sympathie für eine starke liberale Kraft in Deutschland hegen, müsste das nicht stören. Leider falsch. Dieser Tag hat nur einen Gewinner. Die AfD, der gerade ihr Mobilisierungsthema Flucht zu entgleiten drohte, bestimmt nun wieder die Agenda. Aus dem „Wird man ja wohl noch sagen dürfen“ wird nun ein „Man wird sich ja wohl noch von einer Mehrheit wählen lassen dürfen“. Jeder kann dabei mitreden, die Emotionalität der Debatte ist garantiert und das Ergebnis ist eine gefestigte rechte Bubble – mit dem Führer des Flügels in der Heldenrolle. FDP und CDU haben heute einen starken Impuls zur Spaltung gesetzt. Eine Spaltung, die durch ihre eigenen Parteien und Wählerschaften geht, über die in ganz Deutschland gestritten wird und die nicht mal eben wegzumoderieren ist.

Das gilt auf einer zweiten Ebene auch für die Auseinandersetzung um die vermeintliche Ost-Identität. Da die CDU – und sehr bald auch die FDP – auf Bundesebene gar nicht anders können, als ein Ende der Kooperation mit der AfD in Thüringen zu erzwingen, stehen ihre eigenen Landespolitiker als provinzielle Deppen da -  und die AfD hat ihre Rolle der einzig echten Ost-Partei kommunikativ gefestigt. Ihr Narrativ von der Merkel-Herrschaft gegen den wahren Wählerwillen nährt sich so selbst. 

Wer rassistischen Opportunisten solche Chancen eröffnet, egal ob aus Naivität, Postengeilheit oder Kalkül, wird am Ende der Verlierer sein. Parlamentarische Isolierung und die öffentliche Distanzierung garantieren nicht das Verschwinden des populistischen Rechtsradikalismus. Aber diese Prinzipien zu verletzten, ist verantwortungslos. Christian Lindner hat heute noch einmal bewiesen, mit Verantwortung für das Land nicht umgehen zu können.